„Mittelstandsorientierung ist kein Selbstläufer“
31. August 2023
HWK-Präsident Lobenstein zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Bundesregierung
Im Anschluss an die Klausurtagung der Bundesregierung äußert sich Stefan Lobenstein, Präsident der Handwerkkammer Erfurt, zur aktuellen Debatte um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Aus Sicht des Thüringer Handwerks betont er die Bedeutung einer gezielten Mittelstandsorientierung.
„Die Bundesregierung hat mit der Kabinettsklausur zwar endlich die notwendige Debatte um den Wirtschaftsstandort Deutschland in den Mittelpunkt gerückt. In Anbetracht der strukturellen Standortschwächen, die auch in dem vom Bund beschlossenen Positionspapier „10 Punkte für den Wirtschaftsstandort Deutschland" klar herausgearbeitet wurden, stellt sich jedoch die Frage, ob die vorgeschlagenen Impulse eine Konjunkturstärkung – auch bei den kleinen und mittleren Betrieben unseres Freistaats – bewirken.“
Den Kern des vorgestellten 10-Punkte-Papiers bildet das Wachstumschancen-Gesetz. Darüber hinaus enthält es viele Vorhaben, die die Ampel-Regierung bereits angekündigt hatte, bis dato aber immer noch nicht umgesetzt sind. „Mittelstandsorientierung ist kein Selbstläufer. Aus Sicht des Thüringer Handwerks braucht es vielmehr ein Gesamtkonzept, das unseren Standort als Ganzes stärkt, das echte Reformen in Gang setzt und den Mittelstand sowie das Handwerk als Schlüsselakteure der Transformation stärkt“, so Lobenstein. Dazu gehöre es, eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten, Steuern und Abgaben zu senken, den Abbau der überbordenden Bürokratie schnell und entschlossen anzugehen und die berufliche Bildung zu stärken. Jetzt müssten weitere Maßnahmen folgen, um die strukturellen Standortschwächen auch spürbar in Thüringen zu verbessern und aufzulösen.